Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz über die Förderung Deutscher Auslandsschulen (Auslandsschulgesetz - ASchulG)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2013, 3306.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Dauerhafte Gewährleistung des laufenden Betriebs stabiler und voll ausgebauter Deutscher Auslandsschulen durch Einführung eines gesetzlichen Förderanspruchs anstelle von Zuwendungsgewährung über die Bundeshaushaltsordnung: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen sowie Voraussetzungen, Umfang und Verfahren der Förderung;

Bezug: Antrag "Deutsches Auslandsschulwesen stärken und weiterentwickeln" auf BT-Drs 16/9303

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Aufnahme weiterer Abschlüsse und Erleichterung der Förderfähigkeit, Notwendigkeit von Schuldgeldermäßigung für Einkommensschwache und von inklusivem Unterricht, Förderung des sog. Deutschen Sprachdiploms an anderen Schulen;

Änderung §§ 2, 8, 9 und 12, Umsetzung §§ 17 alt und 18 alt sowie Einfügung § 17 neu Auslandsschulgesetz

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
24mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, FinanzausschussDrucksache 213/13
  2. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 17/13058
  3. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Auswärtiger Ausschuss, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Kultur und Medien, HaushaltsausschussPlenarprotokoll 17/235
  4. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 213/1/13
  5. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahmePlenarprotokoll 909
  6. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 213/13(B)
  7. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRgDrucksache 17/13618
  8. · BundestagNachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Auswärtiger Ausschuss, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Kultur und Medien, HaushaltsausschussDrucksache 17/13812
  9. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 17/13957
  10. · BundestagBericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 17/13958
  11. · Bundestag2. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 17/246
  12. · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 17/246
  13. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, FinanzausschussDrucksache 486/13
  14. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 486/1/13
  15. · Bundesrat2. Durchgangkein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; EntschließungPlenarprotokoll 912
  16. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 486/13(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.