Erstes Gesetz zur Änderung des Schulobstgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 14. März 2014.

Entwurf
1. Lesung
Ausschuss
2./3. Lesung
Bundesrat
Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Ja, laut GesetzesantragIn Kraft seit 1. April 2014

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am 31. März 2014 im BGBl I 2014, 258.

In Kraft seit 1. April 2014das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Sicherung des Zugangs zum erhöhten Kofinanzierungssatz der EU von 75 Prozent für derzeit oder im Schuljahr 2014/15 am EU-Schulobstprogramm teilnehmende Länder, Ermöglichung einer sach- und zeitgerechten Reaktion des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Friständerungen der Kommission durch Verordnung;

Änderung §§ 3, 4 und 6 Schulobstgesetz; Verordnungsermächtigung

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingebracht ohne Zählung), Umbenennung des "Schulobstprogramms" in "Schulobst- und -gemüseprogramm", redaktionelle Änderungen, Anpassung an Begrifflichkeiten im Unionsrecht;

Änderung Artikel 1, §§ 1 und 2 sowie erneute Änderung §§ 3 und 4 Schulobstgesetz sowie Änderung des Langtitels in Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulobst- und -gemüseprogramm

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board

24mal Kenn ich

BAföG: Unnötig kompliziert
Hochschule
02.11.20266kennen das
Kitaplatz: Unnötig kompliziert
Schule und Kita
02.11.20263kennen das
BAföG: Papierkram, der Zeit frisst
Hochschule
02.11.20266kennen das
Kitaplatz: Die Bearbeitung dauert und dauert
Schule und Kita
02.11.20265kennen das
BAföG: Die App hakt
Hochschule
02.11.20264kennen das

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

19. November 2013 · BundesratGesetzesantragÜberwiesen an: Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Kulturfragen, FinanzausschussDrucksache 765/13
29. November 2013 · BundesratBR-SitzungAusschusszuweisungPlenarprotokoll 917
6. Dezember 2013 · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 765/1/13
19. Dezember 2013 · BundesratBR-SitzungEinbringung; Bestellung eines BeauftragtenPlenarprotokoll 918
19. Dezember 2013 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 765/13(B)
15. Januar 2014 · BundestagGesetzentwurfDrucksache 18/295
13. Februar 2014 · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für GesundheitPlenarprotokoll 18/14
19. Februar 2014 · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 18/601
20. Februar 2014 · Bundestag2. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 18/17
20. Februar 2014 · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 18/17
21. Februar 2014 · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Ausschuss für Agrarpolitik und VerbraucherschutzDrucksache 61/14
14. März 2014 · BundesratDurchgangZustimmungPlenarprotokoll 920
14. März 2014 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 61/14(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.