Verordnung zum Erlass und zur Aufhebung milchmarktordnungsrechtlicher Bestimmungen

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 15. Juni 2015.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Wann es gilt

Verkündet am 5. Juni 2015 im BGBl I 2015, 827.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Erlass einer Verordnung über die Durchführung des Schulmilchprogramms der Europäischen Union (Schulmilch-Durchführungsverordnung - SchulmilchDurchfV), Aufhebung von vier milchmarktordnungsrechtlichen Verordnungen;

Anpassung an das Durchführungsrecht zum EU-Milchmarktrecht

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 86/15, Abschnitt E.1, unverändert:

Den Bürgerinnen und Bürgern entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board

24mal Kenn ich

BAföG: Unnötig kompliziert
Hochschule
02.11.20266kennen das
Kitaplatz: Unnötig kompliziert
Schule und Kita
02.11.20263kennen das
BAföG: Papierkram, der Zeit frisst
Hochschule
02.11.20266kennen das
Kitaplatz: Die Bearbeitung dauert und dauert
Schule und Kita
02.11.20265kennen das
BAföG: Die App hakt
Hochschule
02.11.20264kennen das

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

4. März 2015 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Agrarpolitik und VerbraucherschutzDrucksache 86/15
27. April 2015 · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 86/1/15
8. Mai 2015 · BundesratBR-SitzungZustimmung; EntschließungPlenarprotokoll 933
8. Mai 2015 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 86/15(B)
15. Juni 2015 · BundesratUnterrichtungDrucksache zu86/15(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.