Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 29. Januar 2016.

Entwurf
1. Lesung
Ausschuss
2./3. Lesung
Bundesrat
Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit 17. März 2016

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am 16. März 2016 im BGBl I 2016, 442.

In Kraft seit 17. März 2016das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Unterbindung unsachgemäßer Kurzbefristungen: Ergänzung der Befristungstatbestände um Orientierungspunkte zur Gestaltung der individuellen Vertragsdauer, Zulässigkeit sachgrundloser Befristung nur bei Förderung eigener wissenschaftlicher oder künstlerischer Qualifizierung, Wegfall der Befristungsregelung wegen Drittmittelfinanzierung für nicht-wissenschaftliches Personal, Klarstellungen bzgl. verwandtem Kindbegriff sowie Unterbrechungszeiten (Mutterschutz, Elternzeit, Pflege etc.), klare Regelung für studienbegleitende Arbeitsverhältnisse,

Änderung, Einfügung und Aufhebung verschiedener §§ Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Beschlussempfehlung des Ausschusses: redaktionelle Klarstellungen und Korrekturen;

Erneute Änderung § 2 sowie zusätzliche Änderung § 6 Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 18/6489, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

13Probleme auf dem Board

76mal Kenn ich

Jobcenter: Lange warten auf eine Antwort
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202614kennen das
Jobcenter: Ein Nachweis nach dem anderen
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202610kennen das
BAföG: Unnötig kompliziert
Hochschule
02.11.20266kennen das
Jobcenter: Online geht es nicht weiter
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.20264kennen das
Kitaplatz: Unnötig kompliziert
Schule und Kita
02.11.20263kennen das

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

4. September 2015 · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Frauen und JugendDrucksache 395/15
6. Oktober 2015 · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 395/1/15
16. Oktober 2015 · Bundesrat1. DurchgangStellungnahme: u.a. ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 937
16. Oktober 2015 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 395/15(B)
28. Oktober 2015 · BundestagGesetzentwurfDrucksache 18/6489
5. November 2015 · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Recht und VerbraucherschutzPlenarprotokoll 18/133
15. Dezember 2015 · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 18/7038
15. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7068
15. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7069
15. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7070
15. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7071
15. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7072
16. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7073
16. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7074
16. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7075
16. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7076
16. Dezember 2015 · BundestagÄnderungsantragDrucksache 18/7077
17. Dezember 2015 · Bundestag2. BeratungAblehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Ablehnung des Änderungsantrags, Annahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 18/146
17. Dezember 2015 · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 18/146
8. Januar 2016 · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Ausschuss für KulturfragenDrucksache 2/16
27. Januar 2016 · BundesratPlenarantragDrucksache 2/1/16
29. Januar 2016 · Bundesrat2. Durchgangkein Antrag auf Einberufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 941
29. Januar 2016 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 2/16(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.