Gesetzgebung im Bundestag
Was Bundestag und Bundesrat gerade zu Ämtern und Alltag beraten, Gesetze und Verordnungen, mit Stand und Schritten. Nur in den Worten der Parlamentsdokumentation.
Gesetze und Verordnungen
- Gesetz zur Einführung einer Frühstartrente
Stand: 2./3. Lesung, Schritt 4 von 6
- Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)248.140Std. mehr
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Fünftes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Reform der Steuerberaterprüfung
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit der Deutschen Rentenversicherung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Einschränkung der Versicherungspflicht bei privat genutzten Forstflächen
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Entlastung der Sozialverwaltung
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Gesetz zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) (insbesondere Einfügung des neuen § 241a)
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Gesetz zur frühzeitigen Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, kostenfrei unter dip.bundestag.de. Anhörungen aus den Tagesordnungen auf bundestag.de. Die Stunden stehen so im jeweiligen Entwurf, in Abschnitt E.1 seines Vorblatts, und sind dessen eigene Schätzung.
Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer angehört wird, zeigen wir nie.