Gesetzgebung im Bundestag
Was Bundestag und Bundesrat gerade zu Ämtern und Alltag beraten, Gesetze und Verordnungen, mit Stand und Schritten. Nur in den Worten der Parlamentsdokumentation.
Gesetze und Verordnungen
- Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
Stand: 2./3. Lesung, Schritt 4 von 6
- Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung des Patientenrechtegesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, kostenfrei unter dip.bundestag.de. Anhörungen aus den Tagesordnungen auf bundestag.de. Die Stunden stehen so im jeweiligen Entwurf, in Abschnitt E.1 seines Vorblatts, und sind dessen eigene Schätzung.
Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer angehört wird, zeigen wir nie.