Gesetzgebung im Bundestag
Was Bundestag und Bundesrat gerade zu Ämtern und Alltag beraten, Gesetze und Verordnungen, mit Stand und Schritten. Nur in den Worten der Parlamentsdokumentation.
Gesetze und Verordnungen
- Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
Stand: 2./3. Lesung, Schritt 4 von 6
- Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung des Patientenrechtegesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Medizinforschungsgesetz
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Erstes Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Änderung des § 65d Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Gesetz zur Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes (BNichtrSchG)
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Zweites Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, kostenfrei unter dip.bundestag.de. Anhörungen aus den Tagesordnungen auf bundestag.de. Die Stunden stehen so im jeweiligen Entwurf, in Abschnitt E.1 seines Vorblatts, und sind dessen eigene Schätzung.
Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer angehört wird, zeigen wir nie.