Gesetzgebung im Bundestag
Was Bundestag und Bundesrat gerade zu Ämtern und Alltag beraten, Gesetze und Verordnungen, mit Stand und Schritten. Nur in den Worten der Parlamentsdokumentation.
Gesetze und Verordnungen
- Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich28.060Std. weniger
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Drittes Gesetz zur Änderung des Seelotsgesetzes
Stand: Bundesrat, Schritt 5 von 6
- Gesetz über die Neuregelung des Rechts des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung
Stand: 2./3. Lesung, Schritt 4 von 6
- Gesetz zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe
Stand: 2./3. Lesung, Schritt 4 von 6
- Gesetz zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Zweites Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes
Stand: Bundesrat, Schritt 5 von 6
- Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Regelung des Schienenpersonenfernverkehrsangebotes und zur Änderung weiterer Gesetze
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Zweites Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Achtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Elftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Erstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Viertes Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Erstes Gesetz zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Begrenzung der Halterpflichten bei der Überprüfung von Führerscheinen
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- ... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Erhöhung der Sicherheit im Bahn-, Schiffs-, Luft- und Straßenverkehr
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Zehntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften und zur Änderung weiterer Gesetze
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Zehntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
- Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
Stand: Verkündet, Schritt 6 von 6
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, kostenfrei unter dip.bundestag.de. Anhörungen aus den Tagesordnungen auf bundestag.de. Die Stunden stehen so im jeweiligen Entwurf, in Abschnitt E.1 seines Vorblatts, und sind dessen eigene Schätzung.
Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer angehört wird, zeigen wir nie.